Durchbruch für die Region Südthüringen: Es gibt einen von Ministerium und den Bürgermeistern abgestimmten Entwurf für einen Raumordnerischen Vertrag der vier Städte der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) sowie Schmalkalden und Meiningen. Der Vertragsentwurf wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) erarbeitet und zwischen den sechs Bürgermeistern konsentiert. Die Stadträte aller sechs Städte haben nunmehr zugestimmt.
„Für die Kollegen und mich bedeutet die Aussicht auf baldige Einigung einen großen Durchbruch. Wir vier können mit der begonnenen erfolgreichen Arbeit in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) wie geplant weitermachen und Schmalkalden und Meiningen haben Sicherheit bezüglich ihrer oberzentralen Funktionen“, betont der Vorsitzende der KAG, Richard Rossel. „Wir sind sehr froh darüber, dass jetzt schriftlich fixiert wird, was wir immer betont haben: Die Städte Schmalkalden und Meiningen sollen enge Partner des künftigen Oberzentrums Südthüringen sein. Es wird keine Doppelstrukturen geben, wohl aber eine vertrauensvolle und dynamische Zusammenarbeit.“
Die Maßgabe der guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit als oberstes Ziel unterstreichen auch die Bürgermeister von Schmalkalden und Meiningen. „Der Vertragsentwurf ist ein gutes Werkzeug und gleichzeitig Richtschnur für die gute Zusammenarbeit der Städte in Südthüringen zur Sicherung und Erfüllung oberzentraler Aufgaben. Dass ein solcher Vertrag möglich wurde beweist das allseits vorhandene wechselseitige Vertrauen. Das Ganze wird durch die Unterstützung des Freistaates flankiert“, sagt Thomas Kaminski, Bürgermeister der Stadt Schmalkalden. Fabian Giesder, Bürgermeister der Stadt Meiningen, ergänzt: „Die schnelle Einigung zu einem raumordnerischen Vertrag unserer 6 Städte mit dem Freistaat, welcher die jeweiligen oberzentralen Funktionen unserer Städte sichert und das Bekenntnis des Landes zur Entwicklung dieser beinhaltet, verdeutlicht die gute Basis und gelebte Zusammenarbeit unserer Städte und erfüllt somit nach Aussage der zuständigen Ministerin, den im aktuellen LEP-Entwurf geforderten Willen der Kommunen zur Zusammenarbeit. Wichtig ist aus Meininger Sicht ebenso die Klarheit, dass die Landesregierung sich zu den für Südwestthüringen wichtigen Verkehrsprojekten wie B19 und B62n bekennt und den Ausbau nicht gefährden will“, so Giesder.
Landesentwicklungsprogramm als Orientierung
Der Vertrag ist die Basis, um die bestehenden zentralörtlichen Funktionen aller beteiligten Städte wie Hochschule oder Theater dauerhaft zu sichern und weiterzuentwickeln.
Er orientiert sich am Grundsatz 2.2.6 des Landesentwicklungsprogramms 2025 Thüringen. Dieser sieht in Oberzentren eine Konzentration und zukunftsfähige Weiterentwicklung hochwertiger Funktionen der Daseinsvorsorge mit landesweiter Bedeutung.
Daraus abgeleitet wollen die Verbundstädte der KAG sowie Meiningen und Schmalkalden künftig gemeinsam auf eine abgestimmte Sicherung und Weiterentwicklung folgender Funktionen hinwirken: private und öffentliche Steuerung und Dienstleistung (zum Beispiel die Ansiedlung von Landesämtern), großräumige Verkehrsknoten (Bundesautobahn sowie Fernverkehr beziehungsweise schneller Schienenpersonennahverkehr), zentrale Bildung und Wissen (zum Beispiel Fachhochschule Schmalkalden) sowie zentrale Gesundheit, Kultur und Freizeit (zum Beispiel Theater Meiningen).
Die sechs Partner verpflichten sich vertraglich, alle Angelegenheiten und Entscheidungen, die wesentliche Auswirkungen auf die Vertragsinhalte haben, rechtzeitig untereinander und mit der obersten Landesplanungsbehörde abzustimmen.
Der Vertragsentwurf wurde durch die Stadträte aller sechs beteiligten Städte verabschiedet.
„Mit dem gemeinsam aufgestellten und durch alle sechs Stadträte konsolidierten Entwurf eines raumordnerischen Vertrages haben wir erfolgreich die Grundlage zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms in Bezug auf die oberzentrale Entwicklung Südthüringens durch die Landesregierung geschaffen. Nun liegt es an ihr, für die Region wohlwollend zu beraten und ein Oberzentrum in Südthüringen, bestehend aus den vier Städten Oberhof, Schleusingen, Suhl und Zella-Mehlis, in enger Zusammenarbeit mit Schmalkalden und Meiningen, zu etablieren. Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Termin zur Vertragsunterzeichnung mit dem Thüringer Infrastrukturministerium“, so Richard Rossel.
Hintergrund:
Am 2. Mai fand ein Termin zwischen dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), vertreten durch Ministerin Susanna Karawanskij, Staatssekretär Torsten Weil sowie den stellvertretenden Abteilungsleiter der Abteilung 5 – Strategische Landesentwicklung, Demografie u. Forsten, Thomas Walter sowie den (Ober)bürgermeistern der Städte Oberhof, Schleusingen, Suhl, und Zella-Mehlis (KAG) und Meiningen und Schmalkalden statt.
Inhalt des Gesprächs war das Bemühen um einen Konsens im Sinne der Weiterentwicklung Südthüringens und eine Einigung zur Fortschreibung des LEP Thüringen und damit zur Ordnung oberzentraler Funktionen.
Als wesentliches Ergebnis der Abstimmung wurde zwischen dem Freistaat Thüringen und den sechs Städten ein erster, durch das Ministerium vorgelegter Vertragsentwurf erörtert und zwischen den Bürgermeistern der sechs Städte konkretisiert sowie konsentiert.