Impressum

Stadtverwaltung Suhl
Marktplatz 1
98527 Suhl
Thüringen
Deutschland / Germany

Postanschrift: Postfach 100164, 98490 Suhl
Telefon: +49 (0) 3681 74 - 0
Fax: +49 (0) 3681 74 - 2642 (Zentrale Fax.-Nr. der Stadt Suhl)
Internet: https://www.suhl.eu
E-Mail: poststelle@stadtsuhl.de

Leitweg-ID: 16054000-0001-78

Körperschaft des öffentlichen Rechts
zuständige Aufsichtsbehörde: Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Steigerstraße 24, 99096 Erfurt
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß§ 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 150 945 130

Rechtliche Hinweise
Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV:
Steven Bickel, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters
Marktplatz 1
98527 Suhl

Telefon: +49 (0) 3681 74 - 2201
Fax: +49 (0) 3681 74 - 2394

Technisch Verantwortlicher:
SB Informationsverarbeitung / Kommunikation
prozess@stadtsuhl.de

Datenschutzbeauftragte der Stadt Suhl
Friedrich-König-Str. 42
98527 Suhl
Tel: 03681 / 74-2501
E-Mail: Datenschutz@stadtsuhl.de

Bildquellen:

Stadtverwaltung Suhl, Thomas Dreger, Rene Kellermann, Veronika Scheller, Oliver Döhring, Karl-Heinz Frank von frankfoto.de, thueringen.info, unsplash, wix Bilddatenbank.

Hinweise zur elektronische Kommunikation mit der Stadt Suhl

Die Stadt Suhl eröffnet hiermit teilweise ihren Zugang für die elektronische Kommunikation nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen (Rahmenbedingungen). Diese Regelungen gelten nur für die elektronische Kommunikation mit der Stadt Suhl und nicht für Angebote von Dritten, auf die möglicherweise auf dieser Website verwiesen wird (zum Beispiel andere Behörden).

Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

In einigen Fällen schreibt das Gesetz ausdrücklich vor, dass die Dokumente schriftlich übermittelt werden müssen. Grundsätzlich dürfen auch diese Dokumente elektronisch übermittelt werden. Sie müssen dann aber mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetz versehen werden. Die Stadt Suhl eröffnet den elektronische Zugang, insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente, für eine rechtsverbindliche Kommunikation im Sinne des § 3a Abs. 1 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) ausschließlich über das Dienstleisterportal Thüringen (ThEA).

Alle sonstigen elektronischen Kommunikationswege dieser Website, sowohl die Zugänge per E-Mail-Adresse, die E-Mail-Kontaktformulare als auch jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen, stehen ausschließlich für Bürgeranfragen und andere, nicht rechtsverbindliche Vorgänge bereit.

Zugangseröffnung für den einfachen formlosen elektronischen Schriftverkehr (ohne Rechtsverbindlichkeit)

Nachstehend wird die Art und Weise der Kommunikation mit der Stadt Suhl per E-Mail beschrieben. Hierbei sind folgende Punkte zu beachten:

Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die in der Internetpräsentation der Stadtverwaltung Suhl unter www.suhl-thueringen.de publizierten E-Mail-Adressen. Für jeden Aufgabenbereich ist eine E-Mail-Adresse aufgeführt. Sie können also zielgerichtet Ihren Kommunikationspartner ansprechen. Falls Ihnen die Mailadresse der zuständigen Person oder Organisationseinheit nicht bekannt ist, können Sie unsere zentrale Mailadresse poststelle@stadtsuhl.de verwenden. Bitte senden Sie an diese Adressen nur E-Mails des einfachen „Tagesgeschäfts”, die keinen rechtserheblichen Charakter haben und keine Rechtsverbindlichkeiten oder Rechtsfolgen nach sich ziehen (sollen).

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Suhl nicht alle auf dem Markt gängigen Formate und Anwendungen unterstützen kann.

Folgende Dateiformate können derzeit verarbeitet werden, soweit sie keine Makros enthalten:

Adobe Acrobat /Portable Data File (*.pdf)
Rich Text Format (*.rtf)
Microsoft Word (*.doc / *.docx)
Microsoft Excel (*.xls / *.xlsx)
Microsoft Powerpoint (*.ppt / *.pptx)
nur Text-Formate (*.txt)

Bilddateien (*.jpg / .jpeg, *.gif, *.bmp)

Weitere Formate sind nur in Absprache mit der Empfangsstelle zulässig. Mails, deren Dateianhänge Makros oder sonstige ausführbare Programme enthalten, werden nicht bearbeitet. Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. aller Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von fünf Megabyte (MB) beschränkt. Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend aktualisiert wird.

Dateien in unter Punkt 2 genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Suhl nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. In übersandten E-Mails mit ausführbaren Dateien (z.B. *.exe, *.bat) werden diese Anhänge ungelesen gelöscht.

Wenn Sie diese Zugangseröffnung nutzen, so sind Sie damit einverstanden, dass ihre E-Mail auf Viren und Spam überprüft wird. E-Mails, die als Viren klassifiziert worden sind, werden ungelesen gelöscht und nicht weiter bearbeitet. Da in E-Mails, die Computerviren enthalten, in aller Regel die Absenderadressen gefälscht worden sind, erfolgt keine elektronische Rückinformation.

Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Stadt Suhl davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

Zusendung von E-Mails in förmlichen Verwaltungsverfahren bzw. von verschlüsselten und/oder signierten E-Mails:

Dokumente, die

nach geltendem Recht der Schriftform unterliegen,
eine förmliche Zustellung (Zustellnachweis) erfordern bzw.
durch bestimmte Software verschlüsselt oder signiert wurden

können nicht an die Stadt Suhl übersandt werden.

Rechtlich verbindliche Willenserklärungen dieser Art, die per E-Mail an die Stadt Suhl übersendet werden, gelten als nicht abgegeben. Sie werden in diesen Fällen gebeten, bis auf weiteres auf die papiergebundene Kommunikation (Brief, Fax) auszuweichen.

Bei der Kommunikation über unverschlüsselte E-Mails besteht das Risiko, dass die Informationen auf dem Transportweg von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden. Bitte senden Sie uns deshalb vertrauliche und schutzwürdige Informationen auf konventionellen Versandwegen zu (Briefpost, Fax o.ä.).

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger soweit möglich darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen oder auch durch allgemeine technische Probleme ausgelöst werden.

Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem Wege zulässig oder verarbeitbar ist, setzen Sie sich vorher mit dem zuständigen Sachbearbeiter in Verbindung, der Ihnen gerne weiterhilft.

Seitens der Stadt Suhl wird gebeten, alle der vorstehenden Regelungen für die elektronische Kommunikation mit der Kommune zu beachten. Sollten sich Änderungen diesbezüglich ergeben, so wird auf dieser Website darauf hingewiesen.

Haftungsausschluss

1. Haftung für Inhalte

Die Verwaltung sowie die Autoren bemühen sich die Inhalte dieser Seite aktuell zu halten, jedoch übernehmen wir keinerlei Gewähr, insb. für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Verwaltung oder die Autoren, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Verwaltung oder der Autoren kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Die Verwaltung sowie die Autoren behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Die Informationen auf dieser Webseite sowie alle anderen Informationen dienen lediglich als Hinweis für die Webseiten-Besucher. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 DDG für bestimmte Inhalte und Vorgänge auf diesen Seiten nur beschränkt verantwortlich, insbesondere auch nach § 7 Abs. 1 DDG i. V. m. Artikel 8 der Verordnung (EU) 2022/2065 nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

2. Haftung für Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Verwaltung oder der Autoren liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Verwaltung sowie die Autoren erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten haben die Verwaltung und die Autoren keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

3. Haftung im Rahmen des Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Verwaltung sowie die Autoren sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Markenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Die Urheberrechte für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleiben allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.