Informationen zum Datenschutz – Stadt Suhl

1. Geltungsbereich

Diese Informationen zum Datenschutz beziehen sich auf die Homepage der Stadt Suhl (https://www.suhl.eu) und für die über diese Internetseite erhobenen personenbezogenen Daten. Für externe Internetseiten, die beispielsweise über Links erreichbar sind, gelten diese Informationen zum Datenschutz nicht.

 

2. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist die Stadt Suhl, vertreten durch den Oberbürgermeister Herrn André Knapp.

 

Stadtverwaltung Suhl

Marktplatz 1

98527 Suhl

 

Telefon: 03681/740

E-Mail: poststelle@stadtsuhl.de

 

3. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Die interne behördliche Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

 

Datenschutzbeauftragte

E-Mail: datenschutz@stadtsuhl.de

 

Der externe behördliche Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

 

Dr. Licht und Partner Wirtschaftsjuristen

v. d. Dr. iur. Christoph Licht, LL.M.

Altmarkt 9

98574 Schmalkalden

E-Mail: dsb@lichtupartner.de

 

4. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Wir als Webseitenbetreiber nehmen den Datenschutz sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und nur nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir empfehlen Ihnen unsere Informationen zum Datenschutz in regelmäßigen Abständen zu lesen, da sich diese, durch eine ständige Weiterentwicklung unserer Internetseite oder Angebote bzw. durch gesetzliche oder behördliche Vorgaben, auch ändern können. In diesen Informationen zum Datenschutz nutzen wir Begriffe (z. B. “personenbezogene Daten” oder “Verarbeitung”), die in Art. 4 Nr. 1, 2 der DSGVO definiert sind.

 

a. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

 

b. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, welcher wir als Stadt Suhl unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt Suhl, die nicht in Erfüllung unserer per Gesetz etc. übertragenen Aufgaben vorgenommen wird, oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Hierunter fällt die Nutzung der Homepage. Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf unsere Homepage werden Daten über diesen Vorgang erhoben und für den Zeitraum des Nutzungsvorgangs zur Bereitstellung des Inhalts des Internet-Angebots genutzt.

 

c. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

 

d. Auftragsverarbeitung

Wir haben mit Wix.com Ltd., Nemal St. 40, 6350671 Tel Aviv einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden vollständig um.

 

e. SSL/TSL-Verschlüsselung

Unsere Webseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Daten eine SSL/TSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die Verschlüsselung aktiv ist, können die Daten, die Sie über die Webseite an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

 

5. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Website erfasst und speichert der Provider automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners in sogenannte Server-Log-Dateien. Folgende Daten werden hierbei erhoben und an uns übermittelt:

 

1. Name der abgerufenen Datei

2. Datum und Uhrzeit des Abrufs

3. übertragene Datenmengen

4. Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

5. Beschreibung des Typs des verwendeten Web-Browsers

6. Anfragen der Domain

7. anonymisierte IP-Adresse des zugreifenden Hostsystems

 

Server-Logs werden grundsätzlich nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt und nur geprüft, wenn Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung vorliegen.

Unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Alle Daten, die sich auf unseren Servern befinden und dort „gehostet“ (also aufbewahrt) werden, sind durch hintereinander geschaltete Sicherheitssysteme vor dem Zugriff Unberechtigter gesichert. Alle betriebenen Server, auf denen personenbezogene Daten von Kunden/Bürgern der Stadt Suhl verarbeitet oder erfasst werden, stehen in der Bundesrepublik Deutschland. Beauftragt die Stadt Suhl für die Durchführung von bestimmten Dienstleistungen Partnerfirmen, so werden in den Verträgen mit dem Partner die Datenschutzbestimmungen übertragen und die Partner auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet.

 

b. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

 

1. Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website

2. Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website

3. Ermittlung der übertragenden Datenmengen

4. Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

5. zu weiteren administrativen Zwecken

 

Die Speicherung in Logfiles erfolgt zum einen aus Sicherheitsgründen, um z. B. Missbrauchsfälle aufklären zu können und zum anderen um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO.

 

c. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO.

 

d. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüber hinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Müssen Daten aus Beweisgründen aufgehoben werden, sind sie solange von der Löschung ausgenommen, bis der Vorfall endgültig geklärt ist. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

 

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

 

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden die oben aufgeführten Daten (5. lit. a. 1 - 7) nur durch die Stadt Suhl sowie deren Auftragsverarbeiter Wix.com Ltd., Nemal St. 40, 6350671 Tel Aviv verarbeitet.

 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung Ihrer Daten ist für die Bereitstellung unserer Website und Erstellung von Logfiles zwingend notwendig. Unterbleiben diese, kann ein reibungsloser Webseitenbetrieb nicht gewährleistet werden. Würde eine Bereitstellung Ihrer Daten unterbleiben, könnten Sie nicht ordnungsgemäß auf unseren Online-Auftritt sowie unserer Inhalte und Dienstleistungen zugreifen.

 

6. E-Mail-Kontakt

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Über unsere Webseite können Sie mit uns per E-Mail in Kontakt treten. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten, Ihre E-Mail-Adresse inkl. Betreff und Text an uns übermittelt und gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

 

b. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten per E-Mail dient uns zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme sowie Ihres Anliegens, mithin liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

 

c. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung per E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

 

d. Dauer der Speicherung

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erfüllung des Zweckes ihrer Speicherung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist eine Konversation, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

 

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nehmen Sie mit uns per E-Mail Kontakt auf, können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerspruch der Speicherung hat in Schriftform per E-Mail zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden bei einer Anfrage über das Kontaktformular sowie via E-Mail Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich durch die Stadt Suhl verarbeitet.

 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Wenden Sie sich an uns mit einer Anfrage, Antrag etc. über E-Mail, sind Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Ergebnis mitgeteilt werden. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann in diesen Fällen unter Umständen dazu führen, dass eine Bearbeitung Ihres Anliegens mangels vollständigen Sachverhaltes und keiner Möglichkeit einer Rückfrage nicht vorgenommen werden kann. Zudem kann eine Nichtbereitstellung der Daten für Sie rechtliche Nachteile haben, wie z. B. die Nichtbearbeitung sowie keine Leistungserbringung.

 

7. Kontaktaufnahme außerhalb der Homepage (postalisch/telefonisch)

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Sie haben die Möglichkeit, auch abseits der Website mit uns in Kontakt zu treten. Dies kann per Post oder per Telefon geschehen.

 

Nehmen Sie auf postalischem Weg Kontakt mit uns auf, werden insbesondere folgende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet:

 

- Ihre Kontaktdaten

- Name

- Vorname

- Straße, Hausnummer

- Postleitzahl und Wohnort

- Sonstige, im Zuge der Kontaktaufnahme übermittelte Daten

 

Treten Sie mit uns telefonisch in Kontakt, dann werden insbesondere folgende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet:

 

- Name

- Vorname

- Telefonnummer

- Zeitpunkt des Anrufs

- Sonstige, im Zuge der Kontaktaufnahme übermittelte Daten

 

b. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme sowie in Bezug auf Ihr Anliegen mit Ihnen Kontakt aufnehmen zu können.

 

c. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse von uns als Verantwortlichem). Unser berechtigtes Interesse ist, Ihnen verschiedene Möglichkeiten zu bieten, jederzeit mit uns in Kontakt zu treten und Ihre Anfragen zu beantworten. Zielt Ihre Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO.

 

d. Dauer der Speicherung

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erfüllung des Zweckes ihrer Speicherung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die postalisch oder telefonisch übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation beendet ist. Beendet ist eine Konversation, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

 

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nehmen Sie mit uns per Post oder Telefon Kontakt auf, können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerspruch der Speicherung hat in Schriftform per E-Mail oder postalisch zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden bei einer postalischen Anfrage oder über das Telefon Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich durch die Stadt Suhl verarbeitet.

 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Wenden Sie sich an uns mit einer postalischen oder telefonischen Anfrage, Antrag etc., sind Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Ergebnis mitgeteilt werden. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann in diesen Fällen unter Umständen dazu führen, dass eine Bearbeitung Ihres Anliegens mangels vollständigen Sachverhaltes und keiner Möglichkeit einer Rückfrage nicht vorgenommen werden kann. Zudem kann eine Nichtbereitstellung der Daten für Sie rechtliche Nachteile haben, wie z. B. die Nichtbearbeitung sowie keine Leistungserbringung.

 

8. Online-Terminvereinbarung

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Sie haben die Möglichkeit auf unserer Website  unter „Online Terminvereinbarung“ Termine mit uns zu vereinbaren. Dies wird von einem Dienstleister gewährleistet, mit dem wir einen Vertrag über die Verarbeitung von Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO) geschlossen haben. Nutzen Sie diese Möglichkeit, werden eingegebene Daten von Ihnen verarbeitet. Diese sind:

 

Anrede

Vorname, Name

Kommunikationsdaten (Telefonnummer, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse)

ggf. Inhalte der Korrespondenz

 

b. Zweck der Datenverarbeitung

Im Rahmen der Online-Terminvergabe erfolgt die Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 li. a DSGVO. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Informationen zum Datenschutz sowie ggf. auf weitere konkrete Daten­schutzinformationen verwiesen.

 

c. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Der Zweck der Verarbeitung ist die unkomplizierte Bereitstellung eines Onlinedienstes zur Termin­vereinbarung.

 

d. Dauer der Speicherung

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erfüllung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

 

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbe­zogenen Daten zu widerrufen. Ein Widerruf Ihrer Einwilligung wirkt sich auf zukünftige Verarbeitungen aus. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerruf der Speicherung hat in Schriftform per E-Mail zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden bei einer Anfrage Ihre personenbe­zo­genen Daten ausschließlich durch die Stadt Suhl sowie den jeweiligen Auftragsverarbeiter verarbeitet.

 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Bei der Nutzung der Online-Terminvergabe, sind Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Ergebnis mitgeteilt werden. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann in diesen Fällen unter Umständen dazu führen, dass eine Bearbeitung Ihres Anliegens mangels vollständiger Daten und infolgedessen keiner Möglichkeit einer Rückfrage nicht vorge­nommen werden kann. Zudem kann eine Nichtbereit­stellung der Daten für Sie rechtliche Nachteile haben, wie z. B. die Nichtbearbeitung sowie keine Terminvergabe.

 

 

9. „Mängelmelder-Formular“

 

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Website ist ein „Mängelmelder-Formular“ vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann, um der Stadt Suhl eine Mitteilung über einen von Ihnen entdeckten Schaden, Mangel oder andere Beobachtungen mitteilen zu können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

 

- Name

- Vorname

- E-Mail

- Telefon

- Schadensort

- Art des Schadens / Mangels

 

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Informationen zum Datenschutz verwiesen. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

 

b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Im Rahmen des Mängelmelder-Formulars erfolgt die Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 li. a DSGVO. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Informationen zum Datenschutz sowie ggf. auf weitere konkrete Datenschutzinformationen verwiesen. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auch auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG erfolgen kann. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

 

c. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme bezüglich gemeldeter Schäden und Mängel. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

 

d. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Mängel-Formulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

 

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail-Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerruf der Speicherung hat in Schriftform per E-Mail zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden bei einer Anfrage über das Mängelmelder-Formulars Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich durch die Stadt Suhl verarbeitet.

 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Wenden Sie sich an uns bezüglich Schäden, Mängel etc. über das Mängelmelder-Formulars wenden, sind Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Ergebnis mitgeteilt werden. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann in diesen Fällen unter Umständen dazu führen, dass eine Bearbeitung Ihres Anliegens mangels vollständigen Sachverhaltes und keiner Möglichkeit einer Rückfrage nicht vorgenommen werden kann. Zudem kann eine Nichtbereitstellung der Daten für Sie rechtliche Nachteile haben, wie z. B. die Nichtbearbeitung sowie keine Leistungserbringung.

 

Hinweis: Sie haben das Recht gegenüber uns aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

 

10. Meta (Facebook, Instagram)

 

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir unterhalten in verschiedenen sozialen Netzwerken öffentlich zugängliche Profile. Ihr Besuch dieser Profile setzt eine Vielzahl von Datenverarbeitungsvorgängen in Gang. Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick darüber, welche Ihrer personenbezogenen Daten von uns erhoben, genutzt und gespeichert werden, wenn Sie unsere Profile besuchen. Personenbezogene Daten sind dabei solche Angaben, die sich Ihnen als bestimmte Person zuordnen lassen (z.B. Name, Alter, Anschrift, Fotos, E-Mail-Adressen, u.U. auch IP-Adressen). Ferner informieren wir Sie darüber, welche Rechte Sie im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten uns gegenüber haben. Sie sind nicht verpflichtet, uns Ihre personenbezogenen Daten zu überlassen. Allerdings kann dies für einzelne Funktionalitäten unserer Profile in sozialen Netzwerken erforderlich sein. Diese Funktionalitäten stehen Ihnen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht überlassen. Unsere Website beinhaltet ein PlugIn, welches Sie durch aktives Anklicken zu unseren Profilen der sozialen Netzwerke Facebook und Instagram führt.

 

b. Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Darstellung, Präsentation und Information über die sozialen Medien für Sie.

 

c. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung

Sobald Sie durch aktives Anklicken des „Facebook-PlugIns“ bzw. „Instagram-PlugIns“ den Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Facebook/Instagram übertragen werden.

Sofern Sie unsere Profile in sozialen Netzwerken nutzen, um mit uns Kontakt aufzunehmen (bspw. durch die Erstellung eigener Beiträge, die Reaktion auf einen unserer Beiträge oder durch private Nachrichten an uns), werden die uns von Ihnen mitgeteilten Daten von uns ausschließlich zu dem Zweck verarbeitet, mit Ihnen in Kontakt treten zu können. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist damit auch Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO. Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin, werden sogenannte Standardvertragsklauseln (Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO) verwendet. Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u. a. Hier:

https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de

 

d. Dauer der Speicherung

In welcher Weise Facebook und Instagram die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten/ Instagram-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite/Instagram-Seiten einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook/Instagram diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite/Instagram-Seiten an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook/Instagram nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

 

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns auf Facebook/Instagram insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie dies unter den oben angegebenen Kontaktdaten tun. Sie können der Verarbeitung von Insights-Daten auch gegenüber Facebook/Instagram widersprechen. Sie können ebenfalls der Datenverarbeitung durch Facebook/Instagram widersprechen, indem Sie uns kontaktieren. Wir geben Ihren Widerspruch unverzüglich weiter. Bitte beachten Sie, dass im Falle eines solchen Widerspruchs die Nutzung der Facebook- bzw. Instagram-Page und der Abruf der hierüber angebotenen Leistungen und Informationen unter Umständen nur eingeschränkt oder überhaupt nicht möglich sind.

 

f. Empfänger/Datenkategorien

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite oder Instagram wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook/Instagram übermittelt. Nach Auskunft von Facebook/Instagram wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen). Facebook/Instagram speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook/Instagram damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook/Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung/Instagram-Kennung. Dadurch ist Facebook/Instagram in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten/Instagram-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Bei Ihrem Besuch unserer Profile werden Ihre personenbezogenen Daten nicht nur durch uns, sondern auch durch die Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks erhoben, genutzt und gespeichert. Dies geschieht auch dann, wenn Sie selbst kein Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk haben. Die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge und ihr Umfang unterscheiden sich je nach Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks und sie sind nicht zwingend für uns nachvollziehbar. Einzelheiten über die Erhebung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten sowie über Art, Umfang und Zweck ihrer Verwendung durch den Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks entnehmen Sie bitte den Datenschutzerklärungen des jeweiligen Betreibers:

 

Die Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Facebook, das von Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland, betrieben wird, können Sie unter https://www.facebook.com/about/privacy/update?ref=old_policy einsehen;

 

Die Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Instagram, das von Instagram LLC, 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA, betrieben wird, können Sie unter https://help.instagram.com/155833707900388 einsehen

 

 

11. LinkedIn

 

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir nutzen auf unserer Webseite Social-Plugins des Social-Media-Netzwerks LinkedIn, der Firma LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA94043, USA. Bei den Social-Plugins kann es sich um Feeds, das Teilen von Inhalten oder um die Verlinkung zu unserer LinkedIn-Seite handeln. Die Social-Plug-ins sind eindeutig mit dem bekannten LinkedIn-Logo gekennzeichnet und erlauben beispielsweise interessante Inhalte direkt über unsere Webseite zu teilen. Für den Europäischen Wirtschaftsraum und die Schweiz ist die Firma LinkedIn Ireland Unlimited Company Wilton Place in Dublin für die Datenverarbeitung verantwortlich.

 

Ihr Besuch des Profils setzt eine Vielzahl von Datenverarbeitungsvorgängen in Gang. Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick darüber, welche Ihrer personenbezogenen Daten von uns erhoben, genutzt und gespeichert werden, wenn Sie unsere Profile besuchen. Personenbezogene Daten sind dabei solche Angaben, die sich Ihnen als bestimmte Person zuordnen lassen (z. B. Name, Alter, Anschrift, Fotos, E-Mail-Adressen, u.U. auch IP-Adressen). Ferner informieren wir Sie darüber, welche Rechte Sie im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten uns gegenüber haben. Sie sind nicht verpflichtet, uns Ihre personenbezogenen Daten zu überlassen. Allerdings kann dies für einzelne Funktionalitäten unseres Profils in sozialen Netzwerken erforderlich sein. Diese Funktionalitäten stehen Ihnen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht überlassen. Unsere Website beinhaltet ein PlugIn, welches Sie durch aktives Anklicken zu unserem Profilen des sozialen Netzwerks LinkedIn führt.

 

b. Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Darstellung, Präsentation und Information über die sozialen Medien für Sie, insbesondere die komfortable und smarte Option Stellenangebote zu finden und darauf zu reagieren. Wir posten regelmäßig interessante Stellen, News oder Berichte. Darum haben wir auf unserer Webseite die Möglichkeit geschaffen, interessante Inhalte direkt auf LinkedIn zu teilen bzw. direkt auf unsere LinkedIn-Seite zu verweisen. Wir betrachten eingebaute Social-Plug-ins als erweiterten Service auf unserer Webseite.

 

c. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung

Sobald Sie durch aktives Anklicken des „LinkedIn-PlugIns“ den Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an LinkedIn übertragen werden.

Sofern Sie unsere Profile in sozialen Netzwerken nutzen, um mit uns Kontakt aufzunehmen (bspw. durch die Erstellung eigener Beiträge, die Reaktion auf einen unserer Beiträge oder durch private Nachrichten an uns), werden die uns von Ihnen mitgeteilten Daten von uns ausschließlich zu dem Zweck verarbeitet, mit Ihnen in Kontakt treten zu können. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist damit auch Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO. Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin, werden sogenannte Standardvertragsklauseln (Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO) verwendet. Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u. a. Hier:

https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de

 

d. Dauer der Speicherung

 

Grundsätzlich behält LinkedIn Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie es das Unternehmen als nötig betrachtet, um die eigenen Dienste anzubieten. LinkedIn löscht aber Ihre personenbezogenen Daten, wenn Sie Ihr Kontolöschen. In manchen Ausnahmefällen behaltet LinkedIn selbst nach Ihrer Kontolöschung einige Daten in zusammengefasster und anonymisierter Form. Sobald Sie Ihr Konto löschen, können andere Personen Ihre Daten innerhalb von einem Tag nicht mehr sehen. LinkedIn löscht die Daten grundsätzlich innerhalb von 30 Tagen. LinkedIn behält allerdings Daten, wenn es aus rechtlicher Pflicht notwendig ist. Daten, die keinen Personen mehr zugeordnet werden können, bleiben auch nach Schließung des Kontos gespeichert. Die Daten werden auf verschiedenen Servern in Amerika und vermutlich auch in Europa gespeichert.

In welcher Weise LinkedIn die Daten aus dem Besuch von LinkedIn-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der LinkedIn-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange LinkedIn diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der LinkedIn-Seiten an Dritte weitergegeben werden, wird von LinkedIn nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

 

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns auf LinkedIn insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie dies unter den oben angegebenen Kontaktdaten tun. Sie können der Verarbeitung von Insights-Daten auch gegenüber LinkedIn widersprechen. Sie können ebenfalls der Datenverarbeitung durch LinkedIn widersprechen, indem Sie uns kontaktieren. Wir geben Ihren Widerspruch unverzüglich weiter. Bitte beachten Sie, dass im Falle eines solchen Widerspruchs die Nutzung der LinkedIn-Page und der Abruf der hierüber angebotenen Leistungen und Informationen unter Umständen nur eingeschränkt oder überhaupt nicht möglich sind.

 

f. Empfänger/Datenkategorien

Beim Zugriff auf eine LinkedIn-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an LinkedIn übermittelt. LinkedIn speichert darüber hinaus gegebenenfalls Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer; gegebenenfalls ist LinkedIn damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei LinkedIn angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer LinkedIn-Kennung. Dadurch ist LinkedIn in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen LinkedIn-Seiten. Über in Webseiten eingebundene LinkedIn-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem LinkedIn-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Nur durch die bloße Einbindung der Social-Plugins speichert LinkedIn keine persönlichen Daten. LinkedIn nennt diese Daten, die durch Plug-ins generiert werden, passive Impressionen. Wenn Sie aber auf ein Social-Plug-in klicken, um beispielsweise unsere Inhalte zu teilen, speichert die Plattform personenbezogene Daten als sogenannte „aktive Impressionen“. Und zwar unabhängig, ob Sie ein LinkedIn-Konto haben oder nicht. Falls Sie angemeldet sind, werden die erhobenen Daten Ihrem Konto zugeordnet.

 

Bei Ihrem Besuch unserer Profile werden Ihre personenbezogenen Daten nicht nur durch uns, sondern auch durch die Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks erhoben, genutzt und gespeichert. Dies geschieht auch dann, wenn Sie selbst kein Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk haben. Die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge und ihr Umfang unterscheiden sich je nach Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks und sie sind nicht zwingend für uns nachvollziehbar. Einzelheiten über die Erhebung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten sowie über Art, Umfang und Zweck ihrer Verwendung durch den Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks entnehmen Sie bitte den Datenschutzerklärungen des jeweiligen Betreibers:

 

Die Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA94043, USA, können Sie unter https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy einsehen;

 

12. Betroffenenrechte

Aufgrund der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), das Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), des Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) und das Recht auf Widerspruch* (Art. 21 DSGVO). Zudem haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln, (Art. 20 DSGVO). Darüber hinaus können Sie sich mit einer Beschwerde an den Datenschutzbeauftragten wenden, wenn Sie der Auffassung sind, dass die Stadt Suhl bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet hat. Ebenso steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Datenschutzaufsichtsbehörde zu. Dies ist in Thüringen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), in der Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, www.tlfdi.de.

 

 *Hinweis: Sie haben das Recht gegenüber der Stadt Suhl (Verantwortlichen) aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

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